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Marken-
schutz in Deutschland

Markenschutz in Deutschland

 

Um Produkte auf dem Markt vor Fälschungen zu schützen sowie sie erkennbar zu machen, wird eine Registrierung der Marke in Deutschland benötigt. Deutschland steht bei den Verbrauchern für Qualität und Zuverlässigkeit. Mit einer geschützten Marke aus Deutschland werden sie großes Vertrauen beim Verbraucher wecken.

Markenschutz in Deutschland entsteht durch die Eintragung in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes. Jede natürliche oder juristische Person in Deutschland sowie ihr Vertreter können die Marke in Deutschland registrieren.

Als Marke können

  • Wörter, Buchstaben, Zahlen (höchstes Schutzniveau);
  • Abbildungen: können schwarz-weiß sein (in diesem Fall können die Konkurrenten die graphische Abbildung durch Farbänderung nicht benutzen);
  • Abbildung und Farbzusammenstellung (in diesem Fall können die Konkurrenten die ähnliche Darstellung durch die Farbänderung benutzen).

geschützt werden.

In Deutschland gibt es 45 Klassen von Waren und Dienstleistungen, nach denen Produkte geschützt werden können. Wunschgemäß kann die Registrierung der Marke in Deutschland entweder nur im deutschen Markenregister (Schutz nur in Deutschland), oder im Europäischen Register (27 Staaten), oder im Internationalen Register (27 Europäische Staaten zusätzlich die Länder Ihrer Wahl) erfolgen.

Die Überprüfung auf Identität oder Ähnlichkeit der Marke wird entsprechend in den Registern jener Staaten durchgeführt werden, auf deren Gebiete sich der Schutz ausdehnt. Die Prozedur der Registrierung dauert ungefähr 3 Monate ab dem Datum der Entrichtung der Gebühr im deutschen Markenregister, und bis zu einem halben Jahr – im Internationalen Register.

Das Patent in Deutschland

 

Auch kann man im Deutschen Patent- und Markenamt die wissenschaftlichen Erfindungen (Patente) und die industriellen Muster der Produktion (Gebrauchsmuster) schützen lassen. Die wissenschaftliche Erfindung ist mit dem Patent für 20 Jahre, das industrielle Modell maximal für 10 Jahre geschützt.

Das Patentieren in Deutschland wird von den folgenden Gesetzen geregelt: Patentgesetz, Gesetz über Arbeitnehmererfindungen, Gebrauchsmustergesetz, Geschmacksmustergesetz, Gesetz über den Schutz der Topographien von mikroelektronischen Halbleitererzeugnissen, Sortenschutzgesetz.

Die Patente werden vom Deutschen Patent- und Markenamt erteilt und im Patentregister sowie im Patentblatt bekannt gemacht. Für die Erteilung des Patentes wird eine Gebühr erhoben.

In Deutschland kann man Internationales Patent oder Europäisches Patent anmelden. Bei der Registrierung der Marke oder der Erfindung in Deutschland ist es empfehlenswert, sich an Spezialisten zu wenden, die die praktische Erfahrung in diesem Bereich haben. Fehler bei der Erstellung der Dokumente führen zu Zeit- und Geldverschwendung: die bezahlte Gebühr wird nicht erstattet.